28 Dezember 2023

Richard C. Schneider: Die Sache mit Israel Fünf Fragen zu einem komplizierten Land

Das Buch erschien vor dem 7.10.2023. 

 Leseprobe Prolog bis S.12 (pdf)

Auf S.10 erinnert Schneider an einen Angriff jüdischer Siedler auf die palästinensische Kleinstadt Huwara. Sie "zündeten Autos und Häuser an [...] die Armee und die Polizei brauchten endlos viel Zeit, um dem Wahnsinn ein Ende zu bereiten [...]" 

"Ist Israel eine Demokratie? Ist Israel ein Apartheidstaat? Ist Kritik an Israel antisemitisch? Ist Israel ein fundamentalistischer Staat? Gehört Palästina den Palästinensern?

Richard C. Schneider [Wikipedia], SPIEGEL-Autor und langjähriger Israel-Korrespondent der ARD, lebt seit fast 20 Jahren in Tel Aviv, kennt Alltag und Geschichte des Landes und weiß um die gängigen Vorbehalte und Vorurteile in Deutschland. Bei den Antworten auf diese fünf Fragen setzt er an, um einige grundlegende Dinge über Israel zu erklären – 75 Jahre nach der Staatsgründung Israels und in einem entscheidenden Moment für die Demokratie des Landes." (https://presse.penguinrandomhouse.de/edition/9783421070104)

Artikel von Schneider Bücher von ihm

Leserrezensionen:

Von: Klaus Hans Wilhelm Rohrmann aus Berlin

14.08.2023

"Sehr geehrter Herr Schneider, Ihre informative und sachliche Berichterstattung über Israel aus der Sicht eines Natives ist mir aufgefallen und deshalb habe ich Ihr Buch mit Interesse gelesen. Allerdings vermeiden Sie klare Antworten auf gestellte Fragen, geben aber eine deutliche Tendenz. Mir war z.B. neu, dass israelische Extremisten den israelischen Staat mit welcher Begründung auch immer ablehnen... Mein Problem ist: Was soll jedoch mit den zahlreichen palästinensischen Flüchtlingen passieren, die nach wie vor in erbärmlichen Zuständen in den Nachbarländern Syrien, Libanon und Jordanien leben müssen. Diese Frage scheint bei Ihnen und in Israel keine Rolle zu spielen. Solange diese Fragen neben den von Ihnen geschilderten aktuellen inneren Bedrohungen des Staate Israel nicht einvernehmlich gelöst sind, wird es m.E. in dieser Region für alle Bevölkerungsgruppen keinen anhaltenden Frieden, Wohlstand etc. geben. Ich selbst bin 1952 in Warnemünde geboren und war u.a. von 1985-1993 mehrfach als Verkaufsleiter für von der DDR gelieferte Gleitbauschalungen für Getreidesilos in Syrien, Feuerfest-Auskleidungen für Ziegeleien im Irak etc. unterwegs und habe dabei auch erschütternde Zustände in den palästinensischen Flüchtlingslagern gesehen. Ich denke, dass es dem Anliegen Ihres Buches gedient hätte, unbedingt auch diesen Aspekt mit einzubeziehen. Wie wäre es denn, Bereitschaft bei allen beteiligten Seiten vorausgesetzt, eine Konföderation aller in der Region lebenden Bevölkerungsgruppen zu initiieren?" (https://www.penguin.de/Buch/Die-Sache-mit-Israel/Richard-C-Schneider/DVA-Sachbuch/e612311.rhd - 

Dort findet sich auch eine zweite Rezension (von Sebastian Venske,11.06.2023): 

"[...] Israel sei eindeutig eine Demokratie, aber eine ethnische Demokratie, in der der Staat einen jüdischen Charakter hat und Araber - Muslime wie Christen – und andere Minderheiten als Staatsbürger alle Individualrechte besitzen, aber nur sehr eingeschränkte Kollektivrechte. Nach Schneider ist das notwendig, da Israel nur so ein sicherer Hafen für Jüdinnen:Juden bleiben kann. Das Buch greift fundamentale und wichtige Debatten rund um Israel auf. Es zu lesen ist bereichernd. Vieles ist bedenkenswert. Eine absolute Leseempfehlung."

Zum Inhalt:

Ben Gvir und Smotrich, "Oberherr der Regierung im von Israel besetzten Westjordanland.[6]" (Wikipedia), die extremistischen Koalitionspartner Netanyahus. (S.17/18)

Zitat: "Die Schwierigkeiten dürften noch größer werden, wenn die Justizreform durchkommt. Dann würde die Justiz in Israel nicht mehr als unabhängig angesehen. Bisher bewahrte die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts Soldaten, Offiziere und Politiker davor, vor dem ICC wegen möglicher Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt zu werden. Die Unabhängigkeit des Bagatz*, wie das Oberste Gericht in seiner hebräischen Abkürzung genannt wird, war Grund genug, dass das ICC sich zurückhielt beziehungsweise entsprechende Vorstöße abgewehrt werden konnten. Das aber wäre nicht mehr möglich, wenn die Politik sich einen Freifahrtschein ausstellt und die Justiz lahmlegt." (S.19)

*"An der Spitze der Judikative, als höchste Berufungsinstanz, steht das Oberste Gericht mit Sitz in Jerusalem. Aus den Richterinnen und Richtern des Obersten Gerichts bildet sich auch das „Hohe Gericht für Gerechtigkeit“ („Beit-Din Gawoah LeTzedek“ = „BaGaTz“), das je nach Bedeutung des Falles mit drei, fünf oder sieben Richterinnen und Richtern besetzt ist. Dieses Gericht ist die einzige und höchste Appellationsinstanz in Grundsatzfragen und bietet (ähnlich dem Bundesverfassungsgericht) die Möglichkeit, gegen die Regierung sowie alle Vertreter und Institutionen des Staates zu klagen und ihre Maßnahmen auf Rechtmäßigkeit überprüfen zu lassen, sie ggf. sogar auszusetzen." (Wikipedia)

Schneiders Antworten auf seine Fragen: (nach meinem Verständnis der Textes)

Ist Israel eine Demokratie? 

Israel ist eine "ethnische Demokratie" (passim)

"[...] Doch man muss unterscheiden: zwischen dem Rechtsruck und wachsendem Rassismus, der die Demokratie insgesamt bedroht, und der klaren Notwendigkeit Israels, eine ethnische Demokratie bleiben zu müssen, wenn der jüdische Charakter des Staates erhalten bleiben soll. Eine vollständig pluralistische Gesellschaftsform mit totaler Gleichstellung aller gesellschaftlichen Gruppen wird es in Israel nie geben, Es wäre das Ende als Staat, wie er jetzt existiert. Das wird die jüdische Mehrheit nicht akzeptieren, selbst, wenn die Progressiven und Wolken im In- und vor allem im Ausland es anders haben wollen. Aber wie schon gesagt, das Jüdische ist eine partikularistische Identität. Seit mehr als 3000 Jahren. Nur so hat das Judentum bis heute überlebt." (S.69)

Ist Israel ein Apartheidstaat

Es gibt Ungleichbehandlung zwischen jüdischen Israelis und arabischen, nicht im offiziellen Rechtsstatus, aber etwa in der Bewilligung von Projekten für jüdische oder arabische Gemeinden.   - Dies belegt nach Schneider aber keinen Apartheidstaat, da palästinensische und jüdische Israelis de jure gleich gestellt seien.  Dann fährt er fort: 

"Also herrscht nur im Westjordanland Apartheid? Dort ist die Besatzungsmacht ja nun wahrlich präsent. Leider sind viele Vorwürfe, die Amnesty macht, tatsächlich nicht von der Hand zu weisen. Israel verstößt gegen Menschenrechte, es verstehst auch nach gängigem Recht gegen die Auflagen, die der Staat als Besatzungsmacht zu befolgen hätte, etwa die verbotene Besiedlung besetzter Gebiete. Wie schon erwähnt, wird palästinensisches Land enteignet, die Palästinenser können in bestimmten Gegenden nicht bauen, in manchen Gegenden dürfen sie nicht einmal ihre Häuser aufstocken, wenn die Familie wächst. Sie müssen Gebiete verlassen, die willkürlich zur militärischen Sperrzonen deklariert werden [...]

Wozu also sollte Netanyahu oder irgendein anderer Premier, wenn er nicht fundamentalistischer Ideologe ist, auch nur irgendeinen Teil des Westjordanlands annektieren? De facto ist es ja bereits so. Und kostet den Staat so weniger, als wenn es offiziell gemacht wurde, ganz abgesehen von den politischen Implikationen, die ein solcher Schritt erst einmal nach sich ziehen würde.
Doch genau solche 'pragmatische' Überlegungen sind der Grund, warum in den besetzten Gebieten irgendwann, vielleicht sogar schon in naher Zukunft der 'Apartheidszustand' tatsächlich eintreten könnte. Egal, ob Israel sich das Westjordanland offiziell einverleiben würde oder nicht. Schon jetzt ist die Gefahr groß, dass die Situation irreversibel ist [...] die Ultras haben sich längst entschieden und sagen es auch. Ihnen ist es wichtiger, dass Israel jüdisch ist. Auf Demokratie können Sie verzichten. Und ihre Anhängerschaft wächst. Sie werden Immer stärker. (S.97/98)

Ist Kritik an Israel antisemitisch? 

"In den seltensten Fällen ist die Kritik an Israel sachlich fundiert. Sie ist eben häufig ein Mix aus uralten anti-kolonialistischen und anti-imperialistischen Ideologien, rassistischen Überzeugungen und einem völlig unreflektierten Blick auf die Welt und die eigene politische Position und Bedeutung." (S.102)

"Es ist kein Zufall, dass die BDS-Bewegung ihr Vorbild in der Anti-Apartheid-Bewegung hat. Auch diese hatte ihren Ursprung in England. BDS übernahm Strategien der Anti-Apartheids- Bewegung zum Teil wortwörtlich." (S.105)
Fontanefan dazu: Darauf weist Schneider sehr zu recht hin. Allerdings hat er selbst darauf aufmerksam gemacht, dass "vielleicht sogar schon in naher Zukunft der 'Apartheidszustand' tatsächlich eintreten könnte" Dass.der BDS das zu verhindern versucht, kritisiert er, weil er sie angewandten Mittel für falsch hält. Im Fall Südafrikas waren sie allerdings dank einer günstigen Konstellation erfolgreich. Von S.107 bis 132 beschäftigt er sich mit dem "Antisemitismus der Linken". Aus seiner Sicht ist das gut begründet, weil er jeden Angriff auf einen "jüdischen Staat" als Antisemitismus versteht, weil Israel nur als jüdischer Staat existieren könne. 
Hier ist der entscheidende Gegensatz zu postkolonialistischen Forderungen zu finden. Wenn eine Zweistaatenlösung nicht mehr in Frage kommt, ist in der Tat zu befürchten, dass auf längere Sicht Mehrheiten entstehen können, die die ungestörte Religionsausübung orthodoxer Juden gefährden würde, weil sie sich nicht mit dem Gleichheitsprinzip vereinigen lasse.
Zur Kennzeichnung des Streits um die documenta 15 greift Schneider das Wort von Sascha Lobo auf, "dass diese wohl größte Kulturausstellung der Welt zur 'Antisemita 15' mutiert" sei. Der Streit ließ manchmal die Vermutung aufkommen, es habe sich in der Tat darum gehandelt. Der Masse der Werke der Ausstellung, die sich auf die Selbstermächtigung der Kunst konzentrierte, wird diese Bezeichnung freilich kaum gerecht. Trotzdem besteht immer die Gefahr, dass Antisemitismus im Namen der Kunstfreiheit gerechtfertigt wird. Darauf wurde zu recht von verschiedenen Seiten hingewiesen. 
Schneider formuliert in diesem Zusammenhang: "Im Grunde gab es in dem gesamten Skandal nur eine einzige Person mit echter Haltung und Statur: Die international berühmte und anerkannte Künstlerin Hito Steyerl, die ihr Werk von der documenta schon früh zurückgezogen hatte, weil in der Ausstellung antisemitische Bilder aufgetaucht waren und niemand Verantwortung dafür übernehmen wollte." (S.125)
Aus meiner Sicht ein zu starkes Wort.

Ist Israel ein fundamentalistischer Staat?  (S.133 ff.)

Diese Frage beantwortet Schneider nicht ausdrücklich, er macht aber deutlich, dass die Siedlerbewegung von Abraham Isaac Kook, zusammen mit seinem Sohn Zwi Jehuda Kook , "geistiger Vater der messianistischen Siedlerbewegung   Gusch Emunim" (Wikipedia),  das religiöse Fundament erhielt, somit von Anfang an zutiefst fundamentalistisch war und dass die israelischen Politiker an zwei wesentlichen Wendepunkten 1967 nach dem Sieg, als das historische Israel erobert wurde und 1973 nach der empfundenen Niederlage jeweils den Siedlern nicht energisch genug entgegentraten, so dass diese durch ihr Eindringen die Zwei-Staaten-Lösung immer unmöglicher machten. Dazu zitiert er Benny Katzover: "Mir war damals klar: Wenn Samaria ohne Juden bleibt, verlieren wir die Legitimation für den ganzen Staat Israel. Die Anfänge des jüdischen Volkes waren hier in Shechem, in Nablus. [...] Hier wurde das jüdische Volk als Nation geschaffen. Wenn dies nicht dem jüdischen Volk gehört, gehört dann Tel Aviv dem jüdischen Volk?" (S,148)

Gehört Palästina den Palästinensern?

Obwohl er den Palästinensern ein 'vertikales', dem Boden verbundenes Heimatgefühl zuspricht, während die Juden wegen ihrer langen Tradition im Exil in 'portables' (H. Heine) hätten (S.164), und obwohl die Palästinenser seit vielen Generationen das Land bewohnten und weitgehend als Privatbesitz hatten,   formuliert Schneider "Den Osmanen gehörte also Palästina. Dann, 1917 , eroberten die Briten während des Ersten Weltkrieges das Gebiet. [...]  Gehörte es ihnen völkerrechtlich ? Nein." ((S.166) Doch arbeitet er dann die sich widersprechenden Ansprüche von Arabern und Juden (Balfour-Deklaration und 'nationale Heimstätte' heraus.) Im Zusammenhang mit der Mandatspolitik spricht Schneider von einer "bei vielen Politikern Großbritanniens tief sitzende[n] Überzeugung von der sogenannten 'jüdischen Weltmacht', der Mär, dass Juden in einem weltweit umspannenden Netz Politik, Finanzen und Medien in ihrer Gewalt hätten, da sie vor allem – schon damals dachte man so in London – großen Einfluss in Washington hätten. Weizmann war klug. Anstatt sich über diese antisemitischen Vorurteile zu echauffieren oder gar zuzugeben, dass er Präsident eine Organisation war, die gerade mal so stabil war wie ein Kartenhaus und deren Macht sich allein darauf speiste, dass viele glaubten, sie hätte Macht, nutzte er lieber die Ehrfurcht vor dem 'Weltjudentum', um seine Forderungen und Ziele durchzusetzen. Selbst ein so hoch gebildeter Mann wie Winston Churchill glaubte bis zu einem gewissen Grad an die Macht der Juden! " (S. 71) 

[Fontanefan: Dass britische Politiker damals an eine 'jüdische Weltmacht' geglaubt und  Ehrfurcht vor dem 'Weltjudentum' gehabt hätten, halte ich für eine Konstruktion. Doch kann man nicht ausschließen, dass man in Kreisen der US-Hochfinanz und bei US-Industriellen europäischen Juden etwas mehr Sympathien entgegenbrachte als Arabern.]

"Anfang des 20. Jahrhunderts wurde mit Hilfe von Theodor Herzl der JNF, der Jüdische Nationalfons, der auch als KKL (J`Keren / Kayemet leYsisrael) bekannt ist, gegründet. Dessen Aufgabe war es, weltweit Spenden von Juden einzusammeln, um Land in Palästina zu kaufen. Die so genannte 'Puschkebox', ein rechteckiger Metallbehälter mit der israelischen Flagge und einer Landkarte von Eretz Jisrael vorne drauf, in den man Münzen und Geldscheine einwarf wie bei einem Sparschwein, gehörte bis in die Sechziger und Siebziger Jahre des 20. Jahrhunderts zum Hausratsinventar jeder jüdischen Familie in der Diaspora." (S.176)

Es ist ein alles oder nichts, ein Kampf auf Leben und Tod im ganz realen, aber auch im metaphorischen Sinn.. Möglicherweise wird die Frage, wem Palästina beziehungsweise Israel gehört, auf dem Schlachtfeld geklärt. Oder durch die normative Kraft des Faktischen. Oder durch ein Wunder. Der Konflikt um dieses kleine Land Ist noch lange nicht vorbei. (S.188)

Andere Perspektiven: 
In diesen Zusammenhang gehört auch ein äußerst polemischer Artikel von John Neelsen   https://www.nachdenkseiten.de/?p=109118
Interview mit Saul Friedländer in der ZEIT vom18.1.2024:
"[...] Ich erinnere mich lebhaft an die Feier in Paris, auf der im Mai 1948 die Staatsgründung verkündet wurde. [...] Ich war 15 Jahre alt und voller Erwartungen. Ein paar Wochen später bin ich abgereist, mit der Altalena, einem Schiff der zionistischen Untergrundarmee Irgun, die unter anderem Anschläge auf die arabische Bevölkerung und die britische Mandatsmacht in Palästina verübt hatte. An Bord waren hauptsächlich jüdische Displaced Persons aus Deutschland dazu ein paar französische Juden. 
ZEIT: Sie reisten ganz allein?
Friedländer:  Ja, und deshalb habe ich in Pass mein Alter geändert, denn daran war mein erster Anlauf gescheitert. Ich wollte mit einer sozialistischen Zionistengruppe auswandern, aber da hieß es: Du bist zu jung. Ich datierte also meine Geburt im Pass von 1932 auf 1930 zurück und versuchte es bei der Irgun. Ein Freund hatte mich vorbereitet. Wenn ich gefragt würde: 'Was wollen wir?', Solle ich antworten: 'Beide Seiten des Jordans!', also ein Großisrael. Die Reise dauerte acht, neun Tage. Empfangen wollte die Altalena dann voll Truppen der israelischen Streitkräfte unter Staatsgründer David Ben-Gurion. Die wussten, das die Irgun Waffen schmuggelte – und wollten nicht nur den Schmuggel unterbinden, sondern die Irgun insgesamt ausschalten. Das Schiff wurde schließlich beschossen.
ZEIT: Waren Sie da noch an Bord?
Friesländer: Die meisten Holocaust-Überlebenden, so wie ich, wurden in ein nahe gelegenes Lager gebracht. Erst danach eröffnete die Armee das Feuer. Juden schossen auf Juden. Es war eine Tragödie. [...]
Zeit: [...] Woran sollte man sich gerade besonders erinnern?
Friedländer: An zwei Dinge vielleicht. Zum einen an das Jahr 1945 nicht nur an den 27. Januar. Dass es ein Weiterleben nach der totalen Zerstörung gab, nach Holocaust und Krieg, ist für mich bis heute ein Quell der Hoffnung. Das andere, woran ich denke, ist Charles de Gaulles Reise nach Syrien 1941. Auch dort tobte der Weltkrieg. De Gullel hatte keinen Schimmer von der Region. In seinen Memoiren schrieb er später: 'Vers l'Orent compliqué [...]' In den komplizierten Orient bin ich mit einfachen Ideen geflogen. Darin steckt eine unverändert aktuelle Mahnung: Hüte dich vor simplen Lösungen." ZEIT 18.1.2024

Weitere Informationen zu Israel:
Informationen zur politischen Bildung Heft 336 (2018) mit Inhaltsverzeichnis
bemerkenswert, wie klein das Gebiet des Gazastreifens ist.
Zur Voransicht hier die Einzelkarten von Gazastreifen und der Altstadt von Jerusalem. Die bessere Auflösung findert sich unter dem oben angegebenen Link:  https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/israel-336/276752/karten/

Gazastreifen







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